Was heckt die blau-schwarz-grüne Hinterzimmerkoalition alles aus?

"Kürzlich haben die Spitzen der Wiener Oppositionsparteien – Strache, Vassilakou, Marek –, jeder für sich alleine, einen gemeinsamen Pakt unterzeichnet. Die Unterschriften mögen verschämt nacheinander abgegeben worden sein, das ändert nichts an der Tatsache, dass Blau, Grün und Schwarz praktisch eine Hinterzimmerkoalition geschlossen haben. Deren Stoßrichtung ist klar: Es geht um die Zerstörung des sozialdemokratischen Wiens und auch darum, Bürgermeister Michael Häupl gemeinsam zu verhindern.", kritisiert Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch scharf.

Die Anzeichen für eine solche" Hinterzimmerkoalition" hätten sich mit dem Näherrücken des Wahltermins verdichtet, so Deutsch weiter: „Beispielsweise hat der Wiener FPÖ-Klubobmann, Eduard Schock Ende April im Wiener Landtag Gespräche zwischen FPÖ, ÖVP und Grüne für eine zukünftige gemeinsame Vorgangsweise bestätigt. Er kündigte in Richtung SPÖ an, die drei Parteien hätten nach der Wahl ‚noch einige Überraschungen bereit’.“

Zutiefst verstörend sei die „ungenierte Packelei“ von FPÖ, Grünen und ÖVP vor allem für die WählerInnen dieser Parteien: „Machtgelüste über die eigenen Grundsätze zu stellen, wird von den Menschen nie goutiert!“ Außerdem stelle sich die Frage, was genau mit den angekündigten „Überraschungen“ gemeint ist, so Deutsch, der festhielt: „Was wäre von dieser bizarren Hinterzimmerkoalition noch zu erwarten?“ Gerade bei den Grünen müssten eigentlich die „Alarmglocken schrillen“: „Wäre Maria Vassilakou damit einverstanden, dass die Unterstützung von Vereinen, die Integration fördern, abgeschafft wird? Könnte sie zustimmen, dass es zu tiefen Einschnitten im Kulturbereich oder bei der Erwachsenenbildung kommt? Das gilt genauso für Vereine im Jugend- und Sozialbereich. Aber auch viele Programme des Wiener Arbeitnehmerförderungsfonds würden gekappt werden. Das alles und viel mehr steht auf dem Spiel, wenn die FPÖ in Wien mit das Sagen hätte! Frau Vassilakou muss ihre Packelei noch ihren bisherigen WählerInnen erklären. Wer am 10. Oktober grün wählt, könnte sich danach noch blau ärgeren!“